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A-B-C-D-E-F-G-H-I-K-L-M-N-O-P-R-S-T-U-V-W

A Alp House Am Bahnhofsgelände soll das „Alp House“ entstehen, ein Kompetenzzentrum für Bauen in den Alpen. Ein Investor wird noch gesucht. (Stand 5. Oktober 2015 – Aussage Stadtplaner Hr. Schwäbisch)

Alzenau (Gartenschau 2015) Bei 87 Öffnungstagen wurden ca. 260.000 Besucher gezählt (durchschnittlich 3.000 Besucher pro Tag).
Traunstein erwartet 700.000 Besucher bei 165 Öffnungtagen ( durchschnittlich 4.242 Besucher pro Tag ).

Alzenau hat in etwa dieselbe Einwohnerzahl wie Traunstein.
Die Bau – und Planungskosten verschlangen rund sechs Millionen Euro.
Das bayerische Umweltministerium und die EU schießen in Summe 2,2 Millionen zu, den Rest muss die Stadt stemmen. Geplante Einnahmen: zwei Millionen Euro durch Eintritte (300.000 erwartete Besucher), Pachten und Sponsoren.

Andere Ausgaben, die in der nächsten Zeit noch auf die Stadt Traunstein zukommen (Stand Okt. 2015)
Erweiterung von 4 Schulen
Ganztagsbetreuung

Jugendzentrum – 3,8 Mio – Eigenanteil der Stadt ca. 40% (Quelle: Chiemgau24, 03.07.2015)
Kunstraum Klosterkirche –  7,5 Mio – Eigenanteil der Stadt beläuft sich auf etwa die Hälfte (Quelle: Chiemgau24, 31.07.2015)
Feuerwehrhaus Hochberg
4 Feuerwehrfahrzeuge
AKG Turnhalle – Anteil der Stadt 4,7 Mio (Quelle: Chiemgau24, 18.12.2015)
Barrierefreie Stadt
Dorfentwicklung Kammer
Sozialer Wohnungsbau

B Bad Iburg (Landkreis Osnabrück)
Will niemand die nächste Landesgartenschau? Ohne Geld keine Gartenschau!
Für den Paukenschlag in Bad Iburg hatte ein Antrag der CDU-Fraktion gesorgt. Die Christdemokraten hatten beantragt, die Finanzmittel für die Gartenschau aus den Haushalten in den Jahren 2015 bis 2018 zu streichen – und bekamen dafür eine Mehrheit. Doch ohne Geld keine Gartenschau.Weiterlesen…

Bamberg
„Irgendwo muss das Geld doch sein“ – Finanziell unklar. Die Landesgartenschau 2012 war ein besonderes Ereignis – und zog viele Besucher. Die Einnahmen waren gut. Aber bis heute gibt es dazu keine Abrechnung. Weiterlesen…

Bayerischer Oberster Rechnungshof
Der Oberste Rechnungshof Bayern kritisiert: Die Vergabe von Gartenschauen ist intransparent.
Durch die zwingende Verknüpfung der Förderung mit der Vergabe und dem Abschluss eines Gesellschaftsvertrages wird Wettbewerb ausgeschlossen. Das Verfahren muss auf eine neue Grundlage gestellt werden.Weiterlesen…

Besucher
Traunstein erwartet lt. Bewerbungsbroschüre (Seite 51) 700.000 Besucher

Betten
In Traunstein stehen den Gästen lt. Bay. Landesamt für Statistik in 5 Betrieben 193 Betten zur Verfügung.

Blumenhalle
Die Planung für die Blumenhalle erhält in der Regel ein Betrieb, der schon mehrere LGS gestaltet hat. Die heimischen Betriebe machen die Ausführung der Arbeiten.

Burghausen – LGS 2004
Zehn Jahre nach Landesgartenschau: Burghausen soll 1,6 Mio. Euro zahlen
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Bundesgartenschau (BUGA) 2015
Die BUGA 2015 fand fand von April bis Oktober in der Havelregion statt, ca. 70 km entfernt von Berlin.     Link zur BUGA: www.buga-2015-havelregion.de/
Der Bundesgartenschau entlang der Havel droht ein Defizit von acht Millionen Euro:
Link zum Artikel: www.mdr.de/nachrichten/buga-droht-defizit100_zc-e9a9d57e_zs-6c4417e7.html

Bürgerbegehren
Die Gemeindebürger können über Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde einen Bürgerentscheid beantragen.
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C Catering
Das Catering bekommt in der Regel ein Betrieb, der schon mehrere LGS bewirtet hat, weil dieser Betreib eben Erfahrung mit einer solchen Veranstaltung hat. In Rosenheim war das Catering ganz fremd vergeben worden, was zu Unmut geführt hatte. In Bamberg hatte man vertraglich die Abnahme von regionalen Produkten vereinbart.

Chiemgauhalle
Die Chiemgauhalle gehört dem Rinderzuchtverband Traunstein e.V.
Im Verband sind 1.400 Landwirte aus den Landkreisen TS, BGL und RO organisiert. Der Verband macht einen Umsatz von 11 Millionen Euro. Der Verband möchte weiterhin in Traunstein vermarkten.

CHRONIK DER EREIGNISSE IN TRAUNSTEIN
Wie soll die Landesgartenschau 2022 finanziert werden? 
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D Defizit
Viele Bundes-und Landesgartenschauen kommen auf hohe Defizite, z. B. Alzenau 3,8 Mio, Deggendorf mehr als 17 Mio, Bamberg mehr als 13 Mio, Havelregion 8 Mio, IGS Hamburg 37 Mio, Trier 4 Mio, Papenburg 5,8 Mio. Die Liste lässt sich fortsetzen.

Durchführungs GmbH
Die eigens für die LGS gegründete Gesellschaft ist eine GmbH. Gesellschafter sind zum einen die ausführende Stadt, zum anderen Gesellschaft zur Förderung der Bayerischen Landesgartenschauen mbH.

Durchführungskosten Das sind z. B. die Kosten des Zaunes um das Gelände, Personalkosten für Aufsichtspersonen., Kasse, Reinigung, Marketing und Werbung, Kosten für temporäre Parkplätze, Shuttlebusse (Shuttle im Eintrittspreis enthalten).

E Eintrittsgelder
Die Eintrittsgelder sollen die Durchführungskosten abdecken. Wenn aber, wie z.B. bei der BUGA in der Havelregion die angepeilte Besucherzahl voraussichtlich nicht erreicht wird, werden die Eintrittspreise vergünstigt angeboten, die Kalkulation stimmt dann natürlich nicht mehr.

Einzäunung
Das LGS-Kerngelände wird eingezäunt. Die Kosten dafür sind im Durchführungshaushalt enthalten.

F Fläche
Die LGS-Fläche in Traunstein soll 15,1 ha groß sein. In der Bewerbungsbroschüre der Stadt Traunstein sind allerdings noch Flächen enthalten, die definitiv nicht für die LGS zur Verfügung stehen werden. Die Geländefläche in Traunstein wird sich deshalb noch ändern.

FÖG
ist die Gesellschaft zur Förderung der bayerischen Landesgartenschauen mbH.
Der Zuschlag für eine Gartenschau wird erst dann wirksam, wenn die Kommune mit der FöG einen entsprechenden Gesellschaftsvertrag (als Durchführungs GmbH) abschließt.
Die Kommune verpflichtet sich durch diesen Vertrag, für die Tätigkeit der FöG Kostenersatz mit festen Tagessätzen zu leisten und Reisekosten zu erstatten. Außerdem muss von allen Einnahmen der Gartenschau (Eintrittsgelder, Mieten, Pachten, sonstiger Verkäufe) ein bestimmter Prozentsatz an die FöG abgeführt werden. (Quelle: orh.bayern.de)

G Geschäftsführung und Aufsichtsrat der Durchführungs GmbH
Um eine LGS durchführen zu können, muss eine eigene GmbH gegründet werden, mit einem Geschäftsführer an der Spitze. Die Geschäftsführung wird von einem Aufsichtsrat kontrolliert. Chef des Aufsichtsrates ist in der Regel der Bürgermeister der Stadt.

H Hotels
In Traunstein gibt es derzeit 5 Übernachtungsbetriebe mit insgesamt 195 Betten.

I Investitionskosten
Zu den Investitionskosten zählen z.B. Tiefgarage am Karl-Theodor-Platz, Neugestaltung Festplatz, Grundstückskäufe und Umgestaltung Salzmanninsel, Fuß- und Radweg beim Elektrizitätswerk, Verschmälerung der Herzog-Friedrich-Straße

ISEK
ISEK bedeutet Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept.

Die Stadt Traunstein führt gerade in ISEK durch. Ein ISEK kann völlig separat von einer LGS durchgeführt werden.
Ein ISEK ist Grundlage für den Erhalt von Städtebauförderung. Bei einem ISEK wird immer ein konkretes Gebiet aufgewertet. Dies geschieht unter Einbeziehung der Bürger. Eine erste Bürgerwerkstatt hierzu fand am 27. Juli 2015 im Rathaussaal statt.
Um Zuschüsse für Stadtentwicklungsmaßnahmen zu erhalten, benötigt Traunstein keine LGS, Zuschüsse erhält man ebenfalls über die erfolgreiche Durchführung eines ISEK.
ISEK wird im Juli 2016 abgeschlossen sein, dann erfolgt Umsetzung der Projekte. Mit ISEK kann man also schneller als mit der LGS Traunstein positiv verändern.

K Karl-Theodor-Platz
Die Parkplätze des Karl-Theodor-Platzes sollen in eine Tiefgarage verlegt werden und der Platz neu gestaltet werden. Am 24. und 25. September wurden Bodenuntersuchungen gemacht, mit dem Ziel, die Fundamente des ehemaligen Karl-Theodor-Sudhauses zu orten, welches ein Bodendenkmal ist.

Kernflächen der LGS
Zu den Kernflächen der Stadt gehören lt. Bewerbungsbroschüre:
Auwald, Triftweg, Salzmanninsel, Chiemgauhalle und Festplatz, Salinenpark, Karl-Theodor-Platz, Park Salinenkapelle, Elektritätswerk, ein Fußgängerring um die Innenstadt, Bahnhofsareal, Herzog-Friedrich-Straße, Maxplatz, Stadtpark, Rupertistadel, Sparzer Graben

Kommunalabgabe
Kommunalabgabe ist ein Oberbegriff, der weiter differenziert wird in kommunale Steuern, Gebühren, Beiträge und kommunale Abgaben eigener Art.(Quelle: Wikipedia)

Kommunale Steuern
Den Kommunen steht das Aufkommen aus der Gewerbesteuer und der Grundsteuer zu.
Die Kommunen sind über den Steuerverbund nach Art. 106 Abs. 5 und Abs. 5a GG auch an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer beteiligt. Diese werden von den Kommunen nicht selbständig erhoben, sondern über den kommunalen Finanzausgleich von dem jeweiligen Land aus dem Landeshaushalt den Kommunen zugewiesen.
Quelle: Wikipedia

Kommunale Gebühren
Kommunale Gebühren sind Geldleistungen für eine konkrete Gegenleistung. Sie werden weiter differenziert in Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen oder eine sonstige Tätigkeit der Verwaltung und in Benutzungsgebühren für die Inanspruchnahme öffentlicher Einrichtungen (vgl. § 4 KAG NW).
Beispiele:
Verwaltungsgebühr: Ausstellung eines Personalausweis  –  Benutzungsgebühr: Frischwassergebühren, Abwassergebühren. Quelle: Wikipedia

Kommunale Beiträge
Beiträge sind eine Geldleistung für den Ersatz des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung und Erweiterung öffentlicher Einrichtungen und Anlagen (vgl. § 8 Abs. 2 KAG NW). Der Beitrag wird für die konkrete Erstellung bzw. Verbesserung einer Einrichtung bzw. Anlage erhoben (laufender Unterhalt darf in einen Beitrag nicht einfließen). Ausreichend ist, dass der Beitragspflichtige die Möglichkeit hat, diese Einrichtung oder Anlage zu nutzen. Eine tatsächliche Inanspruchnahme ist nicht erforderlich. Damit wird der Beitrag von der Gebühr (tatsächliche Nutzung) abgegrenzt. Quelle: Wikipedia

Kommunalschuldenbremse
Neben der Schuldenbremse für Bund und Länder (Staatsschuldenbremse) existieren im kommunalen Haushaltsrecht der Länder auch Bestimmungen zur Begrenzung der Kommunalschulden (Kommunalschuldenbremsen). Es kann hierbei differenziert werden zwischen Regelungen zur Begrenzung der Aufnahme von Krediten/Investitionskrediten (Investitionskredit-Schuldenbremsen) und Regelungen zur Begrenzung der Kassenkreditaufnahme (Kassenkredit-Schuldenbremsen). Ferner haben einige Kommunen freiwillig Schuldenbegrenzungsregelungen in ihre Hauptsatzung aufgenommen (z.B. Jena, Mannheim) oder hierzu eine eigenständige Satzung verabschiedet (z.B. Hockenheim). In der Wissenschaft sowie auch in einigen Ländern wird darüber hinaus über die Etablierung einer sog. „doppischen Kommunalschuldenbremse“ diskutiert, deren Funktionsweise auf der Kopplung eines sog. „Generationenbeitrags“ an den doppischen Haushaltsausgleich basiert.Per Satzung bereits freiwillig eingeführt haben ein solches Schuldenbremsen-Modell mit Generationenbeitrag z.B. die Kommunen Taunusstein, Freudenberg und Stadtkyll.
Quelle Wikipedia

L Landesgartenschau (aus Wikipedia):
…. Deshalb werden Landesgartenschauen häufig nicht in besonders schönen Landschaften platziert, sondern im Gegenteil eher in solchen Ortsteilen, die eine besondere Benachteiligung aufweisen (z.B. durch Bergbauschäden), wo sie strukturfördernd wirken und dabei helfen, städteplanerische Ziele zu verwirklichen….

PPapenburg
Papenburger Gartenschau-Defizit mehr als verdoppelt!
Die Landesgartenschau 2014 in Papenburg ist 3,4 Millionen Euro teurer geworden als geplant. Zu diesem Ergebnis sind die von der Stadtverwaltung beauftragten externen Wirtschaftsprüfer gekommen.Weiterlesen…

Parkplätze
Derzeit stehen für eine derartige Großveranstaltung nicht genügend Parkplätze zur Verfügung. Es sollen aber Flächen in Daxerau gepachtet werden. Es ist nicht klar, ob alle Grundeigentümer verpachten wollen/werden.

R Ratsbegehren
Ein Ratsbegehren (auch „Ratsreferendum“ genannt) ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland. Neben der Möglichkeit der Gemeindebevölkerung, durch direkte Beteiligung in Form eines selbst eingeleiteten Bürgerentscheids am politischen Entscheidungsprozess mitzuwirken, besteht in den meisten Bundesländern (Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Bremerhaven, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein) die Ermächtigung für die Gemeindevertretungen, Entscheidungen, für die sie selbst zuständig sind (eigener Wirkungskreis, keine laufende Aufgabe, nicht im Aufgabenbereich des Bürgermeisters), an die Bürger der Gemeinde abzugeben.

Dies geschieht immer dann, wenn die örtlichen Politiker der Meinung sind, dass die Bevölkerung über eine Streitfrage abstimmen sollte. Die Gemeindevertretung beschließt dann von sich aus, einen von „oben initiierten Bürgerentscheid“ durchzuführen. Dies kann auch eine Gegenvorlage zu einem von den Bürgern initiierten Bürgerentscheid sein.

Dieser Beschluss ist abhängig von den jeweiligen Gemeindeordnungen mit einer einfachen oder einer Zwei-Drittel-Mehrheit zu fassen.
In Deutschland fanden von 1956 bis 2013 etwa 1.000 Ratsbegehren/Ratsreferenden statt.

Quelle: de.wikipedia.org

S Salzmann-Insel
Die Salzmanninsel ist Kernfläche der LGS. Sie soll komplett umgestaltet werden.

Die Schulden der Stadt Traunstein verdoppeln sich in den nächsten vier Jahren. Die Hauptkosten der LGS sind da noch gar nicht dabei. Die Rücklagen der Stadt sind bereits auf einem Tiefstand.

Schuldenentwicklung

Sonthofen
Bei der ersten Bewerbung hat sich neben Traunstein auch noch Sonthofen um die LGS beworben. Die Bewerbung zur Landesgartenschau 2022 wurde von der Stadt zurückgezogen, da die Zeit vom Abzug der Bundeswehr aus den Kasernen bis zur Landesgartenschau recht knapp bemessen war. Die Bundeswehr gibt wohl im Laufe des Jahres 2018 die Flächen frei, das hängt mit dem Umbau einer anderen  Kaserne hier in Sonthofen zusammen, in die beide Kasernen, die bisher mitten in Sonthofen sind, umziehen sollen. Da dann erst die Flächen von der Stadt erworben werden können, bliebe nur ein Zeitrahmen von maximal 4 Jahren um die Gartenschau auszurichten. (Aussage einer Stadträtin aus Sonthofen)

T Temporäre Pontonbrücke
Laut Bewerbungsbroschüre  soll von den Kernflächen an der Traun eine temporäre Pontonbrücke zum Flusstheater und zum Festplatz führen.

Truna
Die Gewerbeschau Truna findet bis jetzt auf dem Gelände des Festplatzes und in der Chiemgauhalle statt. Dieses Gebiet steht während des Umbaus und der Durchführung der LGS – und möglicherweise auch danach (Wohnbebauung) nicht mehr für die Truna zur Verfügung.

U Übernachtungen
Derzeit stehen in Traunstein 5 Betriebe mit 195 Betten zur Verfügung. Die meisten Übernachtungsgäste werden wohl in Inzell, Ruhpolding, Siegsdorf und Bergen übernachten.

V  Volksfest
Für das Volksfest ist noch kein Ersatz-Platz gefunden, wo während der Bauphase der Chiemgauhalle und der LGS das Volksfest stattfinden könnte. (Antwort von OB Kegel in der Bürgerversammlung Haslach am 25. Februar 2015).

W Weitere wichtige Projekte der Stadt (siehe auch „Andere Kosten“ oben)
Erweiterung von 4 Schulen
Jugendzentrum
Kunstraum Klosterkirche
Feuerwehrhaus Hochberg
AKG-Turnhalle
Barrierefreie Stadt
Dorfentwicklung Kammer
Sozialer Wohnungsbau

Würzburg
Die Stadt Würzburg richtet die LGS 2018 aus.
Würzburg hat 124.200 Einwohner (vgl. TS 19.600)  und einen Haushalt von 400 Millionen Euro (vgl. TS 55 Mio)
Der Investitionshauslhalt für die LGS ist 18,5 Mio. (vgl. TS 16,5 Mio)